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Haushaltsvermerk übertragbarkeit

Über 80% neue Produkte zum Festpreis; Das ist das neue eBay. Finde Uebertragbarkeit § 19 Übertragbarkeit § 20 Deckungsfähigkeit § 21 Wegfall- und Umwandlungsvermerke § 22 Sperrvermerk § 23 Zuwendungen § 24 Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben § 25 Überschuß, Fehlbetrag § 26 Bundesbetriebe, Sondervermögen, Zuwendungsempfänger § 27 Voranschläg (2) Übertragbarkeit bei Haushaltsflexibilisierung Soweit außerhalb der Gesamtausgabenbudgetierung nach § 25 Absatz 2 und 4 Ausgaben der Haupt-gruppe 5 durch Haushaltsvermerk für übertragbar erklärt wurden, können in Höhe von 50 Prozent der nach Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeiten verbleibenden Minderausgaben Ausgabereste ge

HaushaltsSteuerung.de :: Lexikon :: Übertragbarkeit, zeitlich

Haushaltsvermerke: einschränkende oder erweiternde Bestimmungen zu Ansätzen des Haushaltsplans (beispielsweise Vermerke über Deckungsfähigkeit, Übertragbarkeit, Zweckbindung, Sperrvermerke), 17. Innere Darlehen: die vorübergehende Inanspruchnahme von Sonderrücklagen als Deckungsmittel im Vermögenshaushalt, 18. Investitionen Sie können ferner durch Haushaltsvermerk auf die Verwendung für bestimmte Aufwendungen beschränkt werden, soweit sich die Beschränkung aus der Herkunft oder Natur der Erträge ergibt oder ein sachlicher Zusammenhang dies erfordert. Zweckgebundene Mehrerträge dürfen für entsprechende Mehraufwendungen verwendet werden. (2) Durch Haushaltsvermerk kann bestimmt werden, dass Mehrerträge.

Übertragbarkeit - KommunalWik

  1. Tit. 422 .3 - Bezge der Anwrterinnen und Anwrter sowie Nebenleistungen der Beamtinnen und Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst
  2. § 15 Übertragbarkeit ( 1 ) Haushaltsmittel für Investitionen und aus zweckgebundenen Erträgen sind übertragbar. ( 2 ) Andere Haushaltsmittel können durch Haushaltsvermerk oder durch Beschluss des zuständigen Organs für übertragbar erklärt werden, wenn dies ihre wirtschaftliche und sparsame Verwendung fördert und der Ausgleich des Haushalts nicht gefährdet wird
  3. Mitgliedsbeitrge und sonstige Zuschsse an Verbnde, Vereine und hnliche Institutionen geringeren Umfangs (a)
  4. § 17 Übertragbarkeit (1) Ansätze für ordentliche Aufwendungen und für ordentliche Auszahlungen eines Teilplans sind ganz oder teilweise übertragbar, soweit der Haushaltsplan durch Haushaltsvermerk nichts anderes bestimmt. Sie bleiben längstens bis zum Ende des Haushaltsfolgejahrs verfügbar. Ansätze für ordentliche Auszahlungen eines.

Das staatliche Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen: ein Grundriss für die öffentliche Verwaltung in Bund und Länder § 17 Übertragbarkeit (1) Ansätze für ordentliche Aufwendungen und für ordentliche Auszahlungen eines Teilhaushalts sind ganz oder teilweise übertragbar, soweit im Haushaltsplan nichts anderes durch Haushaltsvermerk bestimmt ist. Sie bleiben längstens bis zum Ende des folgenden Haushaltsjahres verfügbar. Auch bei unausgeglichenem. 20.1 Die Übertragbarkeit von Ausgabeermächtigungen des Verwaltungshaushalts tritt mit Ausnahme der zweckgebundenen Ausgaben nur aufgrund eines besonderen Vermerks im Haushaltsplan ein. Im Haushaltsplan ausgebrachte Haushaltsvermerke, z. B. der gegenseitigen Deckungsfähigkeit, bleiben ebenso wie die gesetzliche Deckungsfähigkeit bei der Übertragung der Ausgabeermächtigung erhalten. 20.2. Haushaltsvermerke . Einschränkende oder erweiternde Bestimmungen zu Ansätzen des Haushaltsplans (Deckungsfähigkeit, Übertragbarkeit, Zweckbindung, Sperrvermerke, Wegfall- und Umwandlungsvermerke). nach oben. I . Innere Darlehen . Vorübergehende Inanspruchnahme von Teilen des Umlaufvermögens, einschließlich von Finanzmitteln des Vermögensgrundstocks oder von Sondervermögen als.

Tit. der Gruppe 423 - Bezge und Nebenleistungen der Berufssoldatinnen und Berufssoldaten sowie Soldatinnen und Soldaten auf Zeit Haushaltsvermerke zur Deckungsfähigkeit (von Thomas Gruner, Verfahrensprüfer) Haushaltsvermerke der Deckungsfähigkeit sind Maßnahmen der sog. flexiblen Haushaltsführung, mit denen auf Basis bestehender rechtlicher Regelungen Ausgabebudgetierungen erreicht werden können. Letztlich folgen die sog. Deckungsringe oder auch Deckungskreise einem Pool-Gedanken: Die einem solchen Deckungsring. 4 Es kann durch Haushaltsvermerk bestimmt werden, dass Mindererträge bei einzelnen Haushaltsansätzen zur Verringerung von Aufwendungen bei bestimmten Haushaltsansätzen führen müssen. 5 Mehraufwendungen nach Satz 3 gelten nicht als über- oder außerplanmäßig. (2) Absatz 1 gilt für Zweckbindungen bei Einzahlungen und Auszahlungen entsprechend. § 19 Deckungsfähigkeit (1) Ansätze für. Haushaltsvermerke über Deckungsfähigkeit und Übertragbarkeit Übersicht über die Produktbereiche Stellenplan mit Erläuterungen Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung mit Investitionsprogramm Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten Übersicht über den. Regelungen zur Übertragbarkeit Haushaltsvermerke Bezug der Ämter zu den Produkten Stellenplan* 93 Anlagen (gemäß § 1 Abs. 4 GemHVO) Vorbericht 117 Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2016-2020 141 Mittelfristiges Investitionsprogramm 2016-2020 145 Haushaltssicherungskonzept 2017 ff. 181 Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen 215 Stand der Verbindlichkeiten 221 Stand der.

Haushaltsvermerk auf Deckungskreise erwei-tert werden. (2) Mehraufwendungen nach Absatz 1 Satz 2 gel-ten nicht als Haushaltsüberschreitungen (un-echte Deckungsfähigkeit); § 30 Absatz 1 fi ndet insoweit keine Anwendung. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten für die mit Inve-stitionen und deren Finanzierung verbundenen Vermögensmehrungen entsprechend. § 16 Übertragbarkeit (1) Haushaltsmittel. (2) Übertragbarkeit bei Haushaltsflexibilisierung Soweit außerhalb der Gesamtausgabenbudgetierung nach § 25 Absatz 2 und 3 Ausgaben der Haupt-gruppe 5 durch Haushaltsvermerk für übertragbar erklärt wurden, können in Höhe von 50 vom Hun 3.3. Übertragbarkeit 10 3.4. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 10 3.5. Anordnungsberechtigung 11 3.6. Verfügungsmittel 12 4. Gliederung des Haushaltes 12 III. Eckdaten zum Haushalt 2015 17 1. Steuern und Finanzzuweisungen 19 2. Weitere Ertragspositionen 21 3. Entwicklung der Personal- und Versorgungsaufwendungen 22 4. Sach- und Dienstleistungen 23 5. Weitere. Übertragbarkeit (1) Haushaltsmittel für Investitionen und aus zweckgebundenen Einnahmen sind über-tragbar. (2) Andere Haushaltsmittel können durch Haushaltsvermerk für übertragbar erklärt wer-den, wenn die Übertragbarkeit eine wirtschaftliche und sparsame Verwendung der Mittel fördert. 528 - 1992 Haushaltsordnung 4 23.05.2017 EKBO § 14 Sperrvermerk Ausgaben, die aus besonderen. 4. Sonstiges ……………………………………

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Übertragbarkeit ins nächste Haushaltsjahr in Aussicht gestellt, ob und in welcher Höhe die Mittel tatsächlich wieder an die Hochschulen zurückgehen, liegt aber in der Ent-scheidung des Finanzministers. Die Planungssicherheit der Universitäten ist dadurch ein-geschränkt Abs.2 GemHVO-Doppik jew. per Haushaltsvermerk die gegenseitige Deckungsfähigkeit erklärt. Sie sind ferner von der Deckungsfähigkeit gem. § 14 Abs. 1 ausgenommen: a) Personalaufwendungen und -auszahlungen b) Unterhaltung Gebäude, bauliche Anlagen c) Forstwirtschaft d) Finanzwirtschaft . Stadt Parchim 2018/2019 3 1.2. Innerhalb eines Teilhaushaltes werden Ansätze für Auszahlungen aus Inv Übertragbarkeit (1) Haushaltsmittel für Investitionen und aus zweckgebundenen Einnahmen sind über-tragbar. (2) 1Andere Haushaltsmittel können durch Haushaltsvermerk für übertragbar erklärt wer-den, wenn die Übertragbarkeit eine sparsame Bewirtschaftung der Mittel fördert. 2Di Dieser Grundsatz wird durch die Übertragbarkeit von Haushaltsansätzen durchbrochen. Grundsätzlich verfallen nicht benötigte Ausgabenansätze mit Ablauf des Haushaltsjahres. Unter bestimmten Voraussetzungen darf jedoch eine Gemeinde beim Jahresabschluss Haushaltsreste bilden. Wird ein Haushaltsausgaberest gebildet, dann sind diese übertragbaren Mittel von der zeitlichen Bindung befreit und. Im Vermögenshaushalt Übertragbarkeit kraft Gesetz (§ 19 Abs. 1 KommHV-K) übertragbar bis zur Fälligkeit der letzten Zahlung Im Verwaltungshaushalt Haushaltsvermerk erforderlich (§ 19 Abs. 2 KommHV-K) nur einmal übertragba

Übertragbarkeit (1) Haushaltsmittel für Investitionen und aus zweckgebundenen Erträgen sind übertrag-bar. (2) Andere Haushaltsmittel können durch Haushaltsvermerk für übertragbar erklärt wer-den, wenn dies ihre wirtschaftliche und sparsame Verwendung fördert. § 16 Sperrvermer sondern Grundlage für die Bewirtschaftung sind entsprechende Haushaltsvermerke (Deckungsfähigkeit und Übertragbarkeit). Die TGr. unterliegen somit unmittelbar der Haushaltssperre. Die mit der Haushaltssperre als freigegeben geltenden Mittel wurde überprüft, es stehen keine Mittel für die Bildung von AR zur Verfügung Tit. 427 .9 - Entgelte fr Arbeitskrfte mit befristeten Vertrgen, sonstige Beschftigungsentgelte (auch fr Auszubildende) sowie Aufwendungen fr nebenberuflich und nebenamtlich Ttige § 17 GemHVO - Übertragbarkeit (1) Ansätze für ordentliche Aufwendungen und für ordentliche Auszahlungen eines Teilhaushalts sind ganz oder teilweise übertragbar, soweit im Haushaltsplan nichts anderes durch Haushaltsvermerk bestimmt ist. Sie bleiben längstens bis zum Ende des folgenden Haushaltsjahres verfügbar. Auch bei unausgeglichenem Ergebnishaushalt kann ein der.

Haushaltstechnische Richtlinien des Bundes (HRB

HaushaltsSteuerung.de :: Lexikon :: Deckungsfähigkei

  1. B. Haushaltsvermerke Mit der Umstellung des kommunalen Haushaltsrechts von der Kameralistik auf die kommunale Doppik zum 01. Januar 2009 auf der Grundlage der GemHVO-Doppik wurde bei der Kreisstadt Lauterbach gleichzeitig die Budgetierung im Sinne des § 4 Absatz 1 GemHVO-Doppik eingeführt. Budgetierung im engeren Sinne bezeichnet das Verfahren der Haushaltsplanaufstellung und.
  2. ister der Finanzen.
  3. § 7 Übertragbarkeit der Mittel (1) Nicht verbrauchte Mittel des Landes können nach Maßgabe des geltenden Landeshaushaltsplans in das folgende Haushaltsjahr übertragen werden. Für das Haushaltsjahr 2005 richtet sich die Übertragbarkeit nach Haushaltsvermerk Nr. 6 zu Kapitel 04 57 des Landeshaushaltsplans
  4. isterinnen und der Bundes
  5. (2) Übertragbarkeit bei Haushaltsflexibilisierung Soweit außerhalb der Gesamtausgabenbudgetierung nach § 25 Absatz 2 und 4 Ausgaben der Hauptgruppe 5 durch Haushaltsvermerk für übertragbar erklärt wurden, können in Höhe von 50 Prozent der nach Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeiten verbleibenden Minderausgaben Ausgabereste gebildet werden
  6. Haushaltsvermerke - Übertragbarkeitsvermerk: Letzter Beitrag: 24 Jul. 12, 15:52: These Haushaltsvermerke are contained in an annex to the budget to clarify specific budget 3 Antworten: vinkulierte Namensaktie : Letzter Beitrag: 24 Jul. 02, 17:15: Unternehmen geben vinkulierte Namensaktien aus, um sich vor feindlichen Übernahmen zu schützen. 1 Antworten: Übertragbarkeit: Letzter.

  1. durch Haushaltsvermerk (Verstärkungsvermerk) kennt-lich zu machen. 3. In der VV Nr. 2.4.6 Satz 1 zu § 17 a LHO wird nach dem Wort Einnahmen der Klammerzusatz (Nummer 1.1 zu § 8) eingefügt. 4. Die VV Nr. 2 zu § 19 LHO erhält folgende Fassung: 2. Unbeschadet der gesetzlichen Übertragbarkeit nach § 19 Satz 1 ist bei allen Ausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen (Nummer 1.
  2. Zusammen ………………………………………
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  4. 2.7.6.3 Zeitliche Übertragbarkeit kraft Haushaltsvermerk für laufende Verwaltungstätigkeiten außerhalb eines Budgets 146 2.7.6.4 Dauer der zeitlichen Übertragbarkeit 147 2.7.6.5 Von der Übertragbarkeit ausgeschlossene Haushaltsmittel 148 2.7.6.6 Vorteile der Übertragbarkeit 148 2.7.6.7 Übertragung durch Haushaltsreste 14
  5. Übertragbarkeit (1) Haushaltsmittel für Investitionen und aus zweckgebundenen Einnahmen sind über-tragbar. (2) Andere Haushaltsmittel können durch Haushaltsvermerk für übertragbar erklärt wer-den, wenn dies ihre wirtschaftliche und sparsame Verwendung fördert. § 16 Budgetierung (1
  6. 1 Erstbeschaffung ………………………………
  7. Neue Haushaltsvermerke: - Übertragbarkeit: Vorsorge für den Fall der Verzögerung bei der Entwicklung des Waffensystems TLVS. - Einseitige Deckungsfähigkeit: Vorsorge für den Fall, dass sich die Beschaffung des Schweren Transporthubschraubers (Kapitel 1405 Titel 554 22) verzögert, gleichwohl aber die Entwicklung des Waffensystems TLVS realisiert werden kann. Vgl. hierzu gesondertes.

Übertragbarkeit:Ist die durch LHO (geborene Übertragbarkeit) oder durch Haushaltsgesetz oder Haushaltsvermerk (gekorene Übertragbarkeit) begründete Möglichkeit, Ausgaben, die am Ende des Haushaltsjahres noch nicht geleistet wurden, für die jeweilige Zweckbestimmung über das Haushaltsjahr hinaus als Ausgabereste verfügbar zu halten Übertragbarkeit von Ausgabeansätzen (1) Die Ausgaben der Hauptgruppen 5 und 6 sind nach Maßgabe der Absätze 2 und 3 übertragbar, soweit nicht in diesem Gesetz oder im Haushaltsplan etwas Ab- weichendes geregelt ist. (2) Übertragbar ist der anteilige Differenzbetrag zwischen Ausgaben und Haushalts-planansatz eines Titels. Dies gilt nicht, soweit Ausgabeansätze mit Einnahmean-sätzen. Im doppischen Haushalt sind Haushaltsvermerke seltener erforderlich als im kameralistischen, da im neuen Haushaltsrecht überwiegend nach den Regeln der Budgetierung verfahren wird und daher gegenseitige Deckungsfähigkeit und Übertragbarkeit generell gelten. 4 Es kann durch Haushaltsvermerk bestimmt werden, dass Mindererträge bei einzelnen Haushaltsansätzen zur Verringerung von Aufwendungen bei bestimmten Haushaltsansätzen führen müssen. 5 Mehraufwendungen nach Satz 3 gelten nicht als über- oder außerplanmäßig

HaR Anlage 1 Anleitung über Haushaltsvermerk

  1. Reisen in Angelegenheiten der Personalvertretungen und der Gleichstellungsbeauftragten sowie in Vertretung der Interessen schwerbehinderter Menschen
  2. Informationen zum Titel »Der kommunale Haushalt in Aufstellung, Ausführung und Abschluss« von Holger Truckenbrodt / Kerstin Zähle aus der Reihe »Schriftenreihe / Kommunale Hochschule für Verwaltung in Niedersachsen« [mit Inhaltsverzeichnis und Verfügbarkeitsabfrage
  3. Tit. 527 .3 - Reisen in Angelegenheiten der Personalvertretungen und der Gleichstellungsbeauftragten sowie in Vertretung der Interessen schwerbehinderter Menschen
  4. Herr Stephan Ostgen. Hessisches Ministerium des Innern und für Sport Friedrich-Ebert-Allee 12 65185 Wiesbaden. Telefon: 0611/353-1611. E-Mail: Stephan.Ostgen@hmdis.hessen.d
  5. Übertragbarkeit. Personalausgaben sind grundsätzlich nicht übertragbar, es sei denn, sie wurden per Haushaltsvermerk für übertragbar erklärt. Eine Ausnahme bilden die temporären Personalmittel im Rahmen der Handlungsfelder Sichere und saubere Stadt sowie Digitalisierung und Bürgerservice. Diese zentral bereitgestellten Mittel sind zweckgebunden übertragbar. Mit Zustimmung.
  6. Deckungsfähigkeit bietet durch die sachliche Übertragbarkeit eine flexible Haushaltsführung. Die Deckungsfähigkeit kann nur durch den Rat mit der Verabschiedung des Haushaltsplans durch sog. Haushaltsvermerke hergestellt werden. Ordentliche Erträge 30 Steuern/Abgaben . 31 Zuwendungen - nicht für Investitionen . 32 34 Kostenerstattungen . 36 Zinsen/Finanzerträge . 37 Aktivierte.
  7. Übertragbarkeit (1) Haushaltsmittel für Investitionen und aus zweckgebundenen Einnahmen sind über-tragbar. (2) Andere Haushaltsmittel können durch Haushaltsvermerk für übertragbar erklärt wer-den, wenn die Übertragbarkeit eine sparsame Bewirtschaftung der Mittel fördert. § 14 Sperrvermer

Übertragbarkeit (§ 21 GemHVO-Doppik) 4.1 Im Finanzhaushalt Die Auszahlungen des Finanzhaushaltes sind kraft Gesetz übertragbar. 4.2 Im Ergebnishaushalt Im Ergebnishaushalt können alle Aufwendungen bei entsprechender Begründung übertragen werden. Seite A 16. Title: Haushaltsvermerke Author: w.muth Created Date: 3/16/2010 5:38:03 PM. Übertragbarkeit (1) Haushaltsmittel für Investitionen und aus zweckgebundenen Erträgen sind übertragbar. (2) Andere Haushaltsmittel können durch Haushaltsvermerk für übertragbar erklärt werden, wenn dies ihre wirtschaftliche und sparsame Verwendung fördert. § 17 . Budgetierun

§ 35 Übertragbarkeit § 36 Haushaltsausgleich § 37 Sperrvermerke. Teil III. Ausführung des Haushaltsplans § 38 Bewirtschaftung und Überwachung der Erträge, Einzahlungen und Forderungen und der Aufwendungen und Auszahlungen § 39 Brutto- und Einzelnachweis § 40 Inanspruchnahme von Deckungsfähigkeit und Übertragbarkeit § 41 Aufhebung. Sachverhalt. 1. Die Gemeinden können/sollen Haushaltsreste nach den Vorschriften der Gemeindehaushaltsverordnung bilden. § 19 Absatz 1 und 2 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) regeln die Übertragbarkeit von Ausgabeansätzen wie folgt: (1) Die Ausgabeansätze im Vermögenshaushalt bleiben bis zur Fälligkeit der letzten Zahlung für ihren Zweck verfügbar, bei Baumaßnahmen und. Tit. 443 .1 / 443 57- Frsorgeleistungen und Untersttzungen einschlielich Inanspruchnahme von besonderen Fachdiensten/-krften

Haushaltsausgaberest - Wikipedi

Sollten Abweichungen vom Haushaltsplan notwendig werden, die nicht durch einen Haushaltsvermerk ermöglicht werden, so steht das Mittel der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen zur Verfügung; größere Veränderungen erfordern möglicherweise einen Nachtragshaushalt. Geschftsbedarf und Kommunikation sowie Gerte, Ausstattungs- und Ausrstungsgegenstnde, sonstige Gebrauchsgegenstnde, Software, Wartung § 17 - Übertragbarkeit § 18 - Haushaltsausgleich § 19 - § 24 Teil 4 - Weitere Bestimmungen für die Haushaltswirtschaft § 25 - § 26 Teil 5 - Abwicklung des Zahlungsverkehrs § 27 - § 30 Teil 6 - Buchführung § 31 - § 42 Teil 7 - Inventar, Ansatz- und Bewertungsbestimmungen § 43 - § 53 Teil 8 - Jahresabschluss § 54 - § 59 Teil 9 - Gesamtabschluss § 60 - § 64 Teil 10.

Bezge und Nebenleistungen der planmigen Beamtinnen und Beamten (ggf. Richterinnen und Richter, Professorinnen und Professoren, Staatsanwltinnen und Staatsanwlte) 1. Haushaltsplan 2016/2017 Der Lahn-Dill-Kreis Lahn-Dill-Kreis Seite 1 - 2 (Quelle: Hess. Statistisches Landesamt, Wiesbaden) 2. Struktur und Zusammensetzung der Kreisorgan Haushaltsvermerke 1. Gegenseitige Deckungsfähigkeit Soweit nachstehend nicht anders geregelt sind alle Aufwendungen innerhalb eines Teilhaushaltes gegenseitig deckungsfähig (§ 20 Abs. 1 GemHVO-Doppik). Soweit nachfolgend nicht anders geregelt sind auch alle Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen innerhalb eines Teilhaushaltes jeweils gegenseitig deckungsfähig (§ 20 Abs. 3 GemHVO. 12. Haushaltsvermerke: Einschränkende oder erweiternde Bestimmungen zu Ansätzen des Haushaltsplans (z. B. Vermerke über Deckungsfähigkeit, Übertragbarkeit, Zweckbindung, Sperrvermerke); 13. innere Darlehen: Die vorübergehende Inanspruchnahme von Mitteln a Erstattungen des Bundes fr Verwaltungsleistungen der Sozialversicherungstrger geringeren Umfangs (a)

Bei Ausgaben, die sich nur ausnahmsweise auf mehrjährig angelegte Maßnahmen erstrecken können, ist von einer Übertragbarkeit durch Haushaltsvermerk abzusehen. Zur Übertragbarkeit von Ausgaben für institutionell geförderte Zuwendungsempfänger nehme ich Bezug auf das BMF-Rundschreiben vom 26. Februar 1998 - II A 2 - H 1200 - 3/98 - (3)Übertragbarkeit bei Haushaltsflexibilisierung Soweit außerhalb der Gesamtausgabenbudgetierung Ausgaben der Hauptgruppe 5 durch Haushaltsvermerk für übertragbar erklärt wurden, können in Höhe von 50 vom Hundert der nach Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeiten verbleibenden Minderausgaben Ausgabereste gebildet werden, höchstens jedoch bis zur Höhe des im Folgejahr zur Verfügung. Übertragbarkeit von Ausgabeermächtigungen und Verpflichtungsermächtigungen Grundsätzlich können alle Ausgabeermächtigungen (Ansätze, über- und außer-planmäßige Nachbewilligungen) des Verwaltungshaushaltes, die am Ende des Haushaltsjahres nicht in Anspruch genommen sind, auf besonderen Antrag über-tragen werden. Ein Übertragbarkeitsvermerk ist nicht mehr erforderlich. Übertragene

Haushaltsvermerk zu einer Bewirtschaftungseinheit (Budget) erklärt werden. Nach § 19 Abs. 1 GemHKVO sind Ansätze für Aufwendungen innerhalb eines Budgets gegenseitig deckungsfähig, d.h. Minderausgaben bei einzelnen Ansätzen können für Mehrausgaben bei anderen Ansätzen verwendet werden. Übertragbarkeit § 20 GemHKVO Nach § 20 Abs. 2 GemHKVO sind Ermächtigungen für Aufwendungen. Übertragbarkeit von Stadtteilbudgets A. Sachdarstellung Gem. § 32 (4) des Ortsgesetzes über Beiräte und Ortsämter (OBG) werden in den Einzelplänen der Ressorts stadtteilbezogenen Mittel (Stadtteilbudgets) ausgewiesen, über die die Beiräte gemäß § 10 Absatz 3 entscheiden. In der Haushaltsaufstellung 2016/2017 hat der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr erstmals ein Stad tteilbudget. Von der Bundesanstalt frImmobilienaufgabenals Eigenbaumanahme zu realisierende Unterbringung Übertragbarkeit bei Titel 686 01 ausgenommen. 685 72 253 Zuschüsse zu den Durchführungskosten von Maßnah- men an gemeinnützige Träger..... 225 000 230 100 -5 100 95 Summe Titelgruppe 72.. 225 000 230 100 -5 100 95 Titelgruppe 73 Förderung der Einstellung und Qualifizierung schwer vermittelbarer Arbeitsloser und Langzeitarbeitsloser Siehe Haushaltsvermerk bei Titel 686 01. 682 73 253. § 7 Übertragbarkeit von Ausgabeansätzen (1) Die Ausgaben der Hauptgruppen 5 und 6 sind nach Maßgabe der Absätze 2 und 3 übertragbar, soweit nicht in diesem Gesetz oder im Haushaltsplan etwas Abweichendes geregelt ist. (2) Übertragbar ist der anteilige Differenzbetrag zwischen Ausgaben und Haushaltsplanansatz eines Titels. Dies gilt nicht, soweit Ausgabeansätze mit Einnahmeansätzen.

Übertragbarkeit Die Übertragbarkeit von Ausgaben auf das nächste Haushaltsjahr gibt Anreize, vorhandene Haushaltsmittel nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten zum günstigsten Zeitpunkt einzusetzen und damit das vielfach beklagte Dezemberfieber zu verhindern. Haushaltsrechtlich ist die Übertragbarkeit eine gezielte Durchbrechung des Grundsatzes der Jährlichkeit / des Grundsatzes der. Haushaltsvermerk zur Übertragbarkeit von Ausgabemitteln im Verwaltungshaushalt Für Schulen sind nicht benötigte Ausgabemittel nach Prüfung durch den Fachbereich gemäß § 18 Abs. 2 GemHVO über-tragbar. Die Ausgaben bleiben bis zum Ende des Haushaltsjahres 2008 verfügbar. Die Übertragbarkeit gilt für die selbst bewirtschafteten Mittel. Ribnitz-Damgarten, 26. Oktober 2007 B o r b e. Der Haushaltsplan enthält alle für das nächste Haushaltsjahr von juristischen Personen des öffentlichen Rechts veranschlagten Haushaltseinnahmen und -ausgaben (Kameralistik) bzw. Erträge und Aufwendungen sowie Verpflichtungsermächtigungen, Planstellen und Stellen aller Verwaltungen sowie spezifische Haushaltsvermerke. Haushaltsführende Stellen wie Bund, Bundesländer, Gemeinden oder. 1 . Das System der öffentlichen Haushalte . Herausgeber: Bundesministerium der Finanzen, 11016 Berlin . Stand: August 201

8.5 Übertragbarkeit Ansätze für ordentliche Aufwendungen und für ordentliche Auszahlungen eines Teilhaushaltes werden für übertragbar erklärt, soweit hinsichtlich der Ansätze im laufenden Haushaltsjahr bereits rechtliche Verpflichtungen eingegangen wurden oder sie in sonstiger Weise gebunden sind. Darüber hinaus können Ansätze für Instandhaltungsmaßnahmen durch Haushaltsvermerk. Haushaltsvermerke gemäß §§ 18 - 20 GemHKVO (Deckungsfähigkeit und Übertragbarkeit) 1. Zweckbindung (§18 GemHKVO) Erträge sind auf die Verwendung für bestimmte Aufwendungen beschränkt, soweit dafür eine rechtliche Verpflichtung besteht. Wenn eine Beschränkung wegen des sachlichen Zusammenhangs geboten ist, darf eine Zweckbindung auch über Satz 1 hinaus durch Haushaltsvermerk. Über 80% neue Produkte zum Festpreis; Das ist das neue eBay. Finde ‪Uebertragbarkeit‬! Schau Dir Angebote von ‪Uebertragbarkeit‬ auf eBay an. Kauf Bunter

GV. NRW. Ausgabe 2019 Nr. 29 vom 30.12.2019 Seite 991 bis ..

§ 17 Übertragbarkeit § 18 Finanzplanung und Investitionsplan § 19 Kredite § 20 Kassenkredite § 21 Rücklage § 22 Bewirtschaftung und Überwachung der Ausgaben, Unterrichtungspflicht - 2 - / 3 § 23 Haushaltsausgleich § 24 Buchführung, Bücher und Belege § 25 Kassenprüfung § 26 Jahresrechnung, Rechnungsprüfung § 27 Vermögensübersicht § 28 Kassenmäßiger Abschluss § 29. Haushaltsvermerk ... ist eine einschränkende oder erweiternde Bestimmung zu einem Ansatz im Haushaltsplan (z.B. Zweckbindung, Sperrvermerk, Übertragbarkeit)&period Zusammenstellung der Haushaltsvermerke über Deckungsfähigkeit und Übertragbarkeit 401 - 408 Übersicht über die Produktbereiche - 416 409 Stellenplan mit Erläuterungen 417 - 452 Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung mit Investitionsprogramm 453 - 464 +DXVKDOWVVLFKHUXQJVNRQ]HSW 465 486 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden. Titel 812 .1 - Erwerb von Gerten, Ausstattungs- und Ausrstungsgegenstnden fr Verwaltungszwecke (ohne IT) - / und vergleichbare andere Titel der Gruppe 812 / (2) Übertragbarkeit bei Haushaltsflexibilisierung Soweit außerhalb der Gesamtausgabenbudgetierung nach § 25 Absatz 2 und 4 Ausgaben der Hauptgruppe 5 durch Haushaltsvermerk für übertragbar erklärt wurden, können in Höhe von 50 Prozent der nach Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeiten verbleibenden Minderausgaben Ausgabereste gebildet werden. . Der hier bestimmte Prozentsatz zur Höhe.

Ausnahmen (Zufließvermerke, Übertragbarkeit, Absetzungen) 2 - 7 - 3.12. Haushaltsgrundsatz der Ausgeglichenheit 3.12.1. Verpflichtung zum Ausgleich 3.12.2 Finanzpolitische Bedeutung 3.12.3. Rücklagen und Nachtragshaushalt 3.13. Haushaltsgrundsatz der Spezialisierung 3.13.1. Sachliche und zeitliche Bindung 3.13.2. Ausnahmen vom Grundsatz der Spezialisierung 3.13.3 Finanzpolitische Bedeutung. Haushaltsvermerke gemäß den §§ 13bis 15, wesentliche Ansätze von ordentlichen Erträgen und Aufwendungen sowie ordentliche Ein- und Auszahlungen, soweit sie von den Ansätzen des Haushaltsvorjahres erheblich abweichen, außerordentliche Erträge und Aufwendungen sowie außerordentliche Ein- und Auszahlungen, andere besondere Bestimmungen in den Teilhaushalten. (16) Erfolgt im Laufe des. Haushaltsvermerken der Zweckbindung zwischen Produktsachkonten. Kriteriennummer: KRPP10 Unechte Deckungsfähigkeit Das Programm ermöglicht die gegebenenfalls maßnahmebezogene Hinterlegung von Haushaltsvermerken der unechten Deckungsfähigkeit zwischen Produktsachkonten. Kriteriennummer: KRPP11 Das Programm warnt bei der Hinterlegung von Haushaltsvermerken der unechten.

Haushaltsvermerke sind einschränkende oder erweiternde Bestimmungen zu Ansät-zen des Haushaltsplanes, wie z. B. Vermerke über Zweckbindungen, Deckungsfähig-keit und Übertragbarkeit. Zweckbindung von Einnahmen (§ 17 Abs. 1 und 4 ThürGemHV) und unechte De-ckungsfähigkeit Einnahmen sind auf die Verwendung für bestimmte Ausgaben zu beschränken, wenn sich dies aus einer rechtlichen. Die Übertragbarkeit gilt nicht, sofern sie durch Haushaltsvermerk ausgeschlossen ist. Eine Übertragung erfolgt nicht, sofern die Ausgaben zum Aus-gleich von Mehrausgaben oder von Mindereinnahmen herangezogen werden müssen. § 8 Rücklagenbildung (1) Die am Ende des Haushaltsjahres nicht verbrauchten nicht übertragbaren Personalausgaben sowie erzielte allgemeine Mehreinnahmen einer. Anlage 5b - Haushaltsvermerke Deckungsfähigkeit. Anlage 5c - Haushaltsvermerke Übertragbarkeit. Ö 2: Festsetzung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2019 - 2023: BV/085/2019: VO. Beschlussvorlage Kreistag. Änderung Investitionen. Ö 3: Festsetzung des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2020: BV/086/2019 : Ö 4: Teilnahme an der Übernahme von Krediten zur. Haushaltsvermerke: Einschränkende oder erweiternde Bestimmungen zu Ansätzen des Haushalts (z. B. Deckungsfähigkeit, Übertragbarkeit, Zweckbindung, Sperrvermerke). 43. Haushaltsvorgriffe: Über- und/oder außerplanmäßige Ausgaben, die im folgenden Haushaltsjahr haushaltsmäßig abgedeckt werden. 44. Herstellungskosten: Sind die Aufwendungen, die durch den Verbrauch von Gütern und die.

Zinsabschlag. Der Zinsabschlag wurde bis Ende 2008 als besondere Erhebungsform der Einkommensteuer (Kapitalertragsteuer) in Höhe von 30 Prozent auf Zinserträge des Steuerpflichtigen erhoben und durch das kontoführende Kreditinstitut an das Finanzamt abgeführt, soweit kein Freistel-lungsauftrag zu berücksichtigen war Tit. 547 .9 - Ausgaben fr Vorhaben, die aus Spenden, Sponsoring und hnlichen freiwilligen Geldleistungen finanziert werden Haushaltsvermerke. einschränkende oder erweiternde Bestimmungen zu Ansätzen des Haushaltsplans (z.B. Vermerke über Deckungsfähigkeit, Übertragbarkeit, Zweckbindung, Sperrvermerke) 19. Innere Darlehen. die vorübergehende Inanspruchnahme von Mitteln der Sonderrücklagen als Deckungsmittel im Vermögenshaushalt. 20. Investitionen . Ausgaben für die Veränderung des Anlagevermögens. 21. entsprechende Haushaltsvermerke eine Übertragbarkeit, außerhalb von Verpflichtungsermächtigungen, in das folgende Haushaltsjahr möglich sind. Die Verwaltung wird gebeten Maßnahmen zu prüfen, die es ermöglichen, Vorhaben mit tatsächlichem Baubeginn im folgenden Haushaltsjahr einzustellen. gez. A. Bausewein . Oberbürgermeister * * * Beschluss zur Drucksachen-Nr. 1890/15 der Sitzung des.

Landesrecht TH ThürGemHV-Doppik Landesnorm Thüringen

Ein Haushaltsvermerk ist eine zusätzliche Bestimmung im Haushalt zu einer Haushaltsposition oder einem Produkt. Meist dient er dazu, bestimmte Beschränkungen im Haushaltsrecht (Haushaltsgrundsätze) punktuell zu durchbrechen, also die Spielräume der Verwaltung zu erweitern (Deckungsfähigkeit, Übertragbarkeit) oder zusätzliche Beschränkungen zu schaffen (z. B. Sperrvermerk). Ausgaben fr Vorhaben, die aus Spenden, Sponsoring und hnlichen freiwilligen Geldleistungen finanziert werdenggf. weitere Erluterungen (z. B. fr mehrjhrige Manahmen gem Beispiel 8 oder fr Verpflichtungsermchtigungen gem Beispiel 22).

Reihenfolge der Haushaltsvermerke. Sind mehrere Haushaltsvermerke erforderlich, ist folgende Reihenfolge (auch bei Titelgruppen) einzuhalten: - Sperren bei Ausgaben - Sperren bei Verpflichtungsermächtigungen - Wegfall von Ausgaben - Übertragbarkeit - Deckungsfähigkeit - Verstärkung - Zweckbindung - Ausnahmen vom Einzelnachweis - Sonstige. § 15 Übertragbarkeit § 16 Budgetierung § 17 Sperrvermerk § 18 Kredite § 19 Innere Darlehen § 20 Bürgschaften § 21 Baumaßnahmen und sonstige Investitionen § 22 Zuwendungen § 23 Verabschiedung des Haushalts, vorläufige Haushaltsführung § 24 Nachtragshaushalt § 25 Sonderhaushalte Abschnitt 3 Ausführung des Haushalts § 26 Erhebung und Bewirtschaftung der Haushaltsmittel § 27. ( 2 ) Andere Haushaltsmittel können durch Haushaltsvermerk für übertragbar erklärt werden, wenn die Übertragbarkeit eine wirtschaftliche und sparsame Bewirtschaftung der Mittel fördert. # § 35 Sperrvermerk. Ausgaben, die aus besonderen Gründen zunächst noch nicht geleistet werden sollen oder deren Leistung im Einzelfall einer besonderen Zustimmung bedarf, sind im Haushaltsplan als. Seit dem 1. Januar 2012 führen die Gemeinden, Landkreise, Ämter und einige Verbände des Landes ihre Haushaltswirtschaft nach den Regeln der kommunalen Doppik

Haushaltsvermerk arten Haushaltsvermerk - KommunalWik . Ein Haushaltsvermerk ist eine zusätzliche Bestimmung im Haushalt zu einer Haushaltsposition oder einem Produkt.Meist dient er dazu, bestimmte Beschränkungen im Haushaltsrecht (Haushaltsgrundsätze) punktuell zu durchbrechen, also die Spielräume der Verwaltung zu erweitern (Deckungsfähigkeit, Übertragbarkeit) oder zusätzliche. Frsorgeleistungen und Untersttzungen einschlielich Inanspruchnahme von besonderen Fachdiensten/-krften Unter der gekorenen Übertragbarkeit versteht man eine Übertragbarkeit von Haushaltsmitteln, die sich aus einem Haushaltsvermerk im Haushaltsplan ergibt. Gegensatz: geborene Übertragbark [..] Quelle: haushaltssteuerung.de: 6: 0 0. Übertragbarkeit. Als zeitliche Übertragbarkeit bezeichnet man die Möglichkeit Haushaltsmittel durch Bildung von Haushaltsresten in das folgende Haushaltsjahr zu. Bezge der Anwrterinnen und Anwrter sowie Nebenleistungen der Beamtinnen und Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst

Übertragbarkeit: Examples/ definitions with source references: See Transcript of courses for the transferability to the german grading system. Bitte beachten Sie die Kursliste, für eine Übertragung aus dem deutschen Notensystem. Comment: Hierbei geht es um einen Klammereinschub in einer Bewerbung. Der Satz bezieht sich auf meine Note von 1.7 im deutschen Vordiplom. Da die, der. FINANZORDNUNG der gemeinnützigen Anstalt des öffentlichen Rechts Zweites Deutsches Fernsehen Der Verwaltungsrat hat am 18.05.2016 gemäß § 30 Abs. 2 Satz 1 des ZDF-Staatsvertrages i § 21 GemHVO, Übertragbarkeit § 22 GemHVO, Liquidität § 23 GemHVO, Rücklagen § 24 GemHVO, Haushaltsausgleich § 25 GemHVO, Deckung von Fehlbeträgen des Jahresabschlusses und aus Vorjahren § 26 GemHVO, Überwachung der Erträge, Einzahlungen und Forderungen § 27 GemHVO, Bewirtschaftung und Überwachung der Aufwendungen und Auszahlunge Haushaltsvermerke gemäß §§ 18 - 20 KomHKVO (Deckungsfähigkeit und Übertragbarkeit) 1. Zweckbindung (§18 KomHKVO) Erträge sind auf die Verwendung für bestimmte Aufwendungen beschränkt, soweit dafür eine rechtliche Verpflichtung besteht. Wenn eine Beschränkung wegen des sachlichen Zusammenhangs geboten ist, darf eine Zweckbindung auch über Satz 1 hinaus durch Haushaltsvermerk. Wenn durch einen Haushaltsvermerk oder durch Haushaltsrecht festgesetzt wird, dass eine Ausgabe oder ein Aufwand übertragbar ist, so bedeutet dies, dass die Zahlung ganz oder teilweise auch über das Ende des Haushaltsjahres hinaus geleistet werden kann. Damit bedeutet Übertragbarkeit eine Ausnahme vom Haushaltsgrundsatz der zeitlichen Bindung.Ohne Übertragbarkeit würden am Ende des Jahres.

§ 7 Haushaltsvermerke Es gelten die Haushaltsvermerke gemäß Anlage 1 zu dieser Haushaltssatzung. § 8 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen Über- oder außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen dürfen in folgenden Fäl-len geleistet werden: 1. mit vorheriger Zustimmung des Finanzdezernenten a) überplanmäßig bis 25.000 Euro und b) außerplanmäßig bis 15.000. Erwerb von Anlagen, Gerten, Ausstattungs- und Ausrstungsgegenstnden sowie Software im Bereich InformationstechnikErstattungen des Bundes fr die Inanspruchnahme sonstiger Verwaltungsleistungen geringeren Umfangs (a)

2.7.6.3 Zeitliche Übertragbarkeit kraft Haushaltsvermerk für laufende Verwaltungstätigkeiten außerhalb eines Budgets 144 2.7.6.4 Dauer der zeitlichen Übertragbarkeit 145 2.7.6.5 Von der Übertragbarkeit ausgeschlossene Haushaltsmittel 146 2.7.6.6 Vorteile der Übertragbarkeit 146 2.7.6.7 Übertragung durch Haushaltsreste 14 Haushaltsvermerke zur Budgetierung, Deckungsfähigkeit und Übertragbarkeit : Übersicht über die gebildeten Budgets . 0001 / 1001 Personalaufwendungen . 0002 / 1002 Grundstücksunterhaltung . 0003 / 1003 Bewirtschaftungskosten (mit Ausnahme des Produktes 31530) 0004 / 1004 TH I - Finanzen . 0005 / 1005 TH II - Bürgerservice / Bildung / Soziales / Feuerwehr - allgemeines - 0006. Haushaltsvermerke zur Übertragbarkeit: 114050.5231, 365000.5231, 424030.5251, 424020.5231, 553060.5231 und 5233,541000.5233, 542000.5233, 543000.5233,544000.5233, 573040.5231. 8.6 Kreditaufnahmen und Umschuldungen Die Entscheidung über die günstigste Kreditaufnahme oder Umschuldung trifft der Bürgermeister und der Kämmereiamtslei- ter. § 9 Für den Wirtschaftsplan der Stadtwerke werden.

Haushaltsvermerke: Einschränkende oder erweiternde Bestimmungen zu Ansätzen des Haushaltsplans (z. B. Deckungsfähigkeit, Übertragbarkeit, Zweckbindung, Sperrvermerke). Haushaltsvorgriffe: Mehrausgaben, die in das folgende Haushaltsjahr übertragen und dort haushaltsmäßig abgedeckt werden Leistungen an internationale Organisationen/Leistungen im Zusammenhang mit nationalen Mitgliedschaften Übertragbarkeit gemäß § 23 GemHVO-Doppik: Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen, d.h., dass im Ergebnisplan 1. die Aufwendungen und die dazugehörigen Auszahlungen für die Unterhaltung der Grundstücke, der baulichen Unterhaltung und des sonstigen unbeweglichen Vermögens übertragbar sind; 2. die Aufwendungen und die dazugehörigen Auszahlungen für die Gewerbesteuerumlage übertragbar. Haushaltsvermerke (1) Übertragbarkeit Haushaltsmittel für Investitionen und aus zweckgebundenen Erträgen sind übertragbar. Andere Haushaltsmittel, dieT übertrag - bar sind, sind im Haushaltsplan mit dem Vermerk Übertragbar-keit gekennzeichnet. Für das Haushaltsjahr wurde folgender Übertragungsvermerk eingestellt: Organisationseinheit 0200000 Kostenstelle 0270000 Orgelwesen Konto.

Erlasse Landesrecht NR

Haushaltsvermerke zur Übertragbarkeit und Deckungsfähigkeit sowie zur Zweck-bindung von Erträgen und Einzahlungen die Zuständigkeit für die Bewirtschaftung der Haushaltsansätze Informationen über Einrichtungen der Stadt Quickborn 3. Aufbau und Ordnung des Haushaltsplanes entsprechen den §§ 1-6 GemHVO-Doppik Übertragbarkeit, Behandlung von Ausgaberesten (1) Übertragbarkeit bei Personalausgaben- und Gesamtausgabenbudgetierung Die Ausgaben der Gruppen 422, 427 und 428 sind übertragbar. In den von der Landesregierung gemäß § 25 Absatz 1 bestimmten Bereichen sind die Ausgaben bei den Titeln der Hauptgruppen 4 und 5 übertragbar. In Höhe von 50 vom Hundert der nach Inanspruchnahme der. 2 Erweiterung …………………………………… § 8 Haushaltsvermerke ( 1 ) Übertragbarkeit. Haushaltsmittel für Investitionen und aus zweckgebundenen Erträgen sind übertragbar. Andere Haushaltsmittel, die übertragbar sind, sind im Haushaltsplan mit dem Vermerk Übertragbarkeit gekennzeichnet. Für das Haushaltsjahr wurde folgender Übertragungsvermerk eingestellt: Organisationseinheit. 0200000. Kostenstelle. 0270000. Orgelwesen.

Haushaltsplan - Wikipedi

Entgelte fr Arbeitskrfte mit befristeten Vertrgen, sonstige Beschftigungsentgelte (auch fr Auszubildende) sowie Aufwendungen fr nebenberuflich und nebenamtlich TtigeTit. 511 .1 - Geschftsbedarf und Kommunikation sowie Gerte, Ausstattungs- und Ausrstungsgegenstnde, sonstige Gebrauchsgegenstnde, Software, Wartung Sofern sich eine Deckungsfähigkeit aus einem Haushaltsvermerk ableitet, spricht von der sog. gekorenen Deckungsfähigkeit. I.d versteht man unter der Übertragbarkeit die Übertragung von Haushaltsmitteln von einem Haushaltsjahr in das nächste Haushaltsjahr. Siehe auch: - Linksammlung zu den Haushaltsplänen des Bundes - Linksammlung zu den Haushaltsplänen der 16 deutschen Bundesländer. 8 Übertragbarkeit von Haushaltsmitteln 4 9 Berichtswesen 4 10 Feststellung des übertragbaren Ergebnisses 5 11 Gültigkeit 5 Anlage: Budgetplan. 2 1. Begriff des Budgets/Budgetierung Nach § 4 (3) GemHKVO können Teilhaushalte, Produktbereiche, Produktgruppen oder Produkte, die einen funktional begrenzten Aufgabenbereich darstellen, durch Haushaltsvermerk zu einer Bewirtschaftungseinheit.

REVOSax Landesrecht Sachsen - Gemeindehaushaltsverordnung

Angesprochen werden auch Haushaltsstellen, bei denen sich die Haushaltsvermerke (De-ckungsfähigkeit, Übertragbarkeit, Fachbereich [Zuständigkeit für Haushaltsstelle] etc.) än-dern. Das Volumen des Verwaltungshaushaltes steigt um 15.347.650 € auf 721.315.950 €, das des Vermögenshaushaltes verringert sich um 16.162.100 € auf 182.883.850 €. Das Gesamt- volumen nimmt somit um 814.450. Ein Haushaltsvermerk ist eine zusätzliche Bestimmung im Haushalt zu einer Haushaltsposition oder einem Produkt.Meist dient er dazu, bestimmte Beschränkungen im Haushaltsrecht (Haushaltsgrundsätze) punktuell zu durchbrechen, also die Spielräume der Verwaltung zu erweitern (Deckungsfähigkeit, Übertragbarkeit) oder zusätzliche Beschränkungen zu schaffen (z. B. Sperrvermerk)

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